AGB – RelaxOne GmbH – Webseite
Teilnahmebedingungen und allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (Stand 01.07.2020)
Gültigkeit:
Um den Betrieb dieser Online-Plattform und die allgemein angebotenen Leistungen der RelaxOne GmbH gewährleisten zu können sind wir verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und diesen zu genügen und einige Bestimmungen von Nutzungsbedingungen – AGB´s – zu erstellen.
Die Bestimmungen und die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und der RelaxOne GmbH unterliegen ausschließlich deutschem Recht und werden zum Bestandteil aller Rechtsgeschäfte. Sollten dabei einzelne Bestimmungen ungültig werden oder sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen in einem solchen Fall unberührt. Sollte eine ungültige Bestimmung zwischen den Vertragspartnern aufkommen, tritt an die Stelle eine Gültige, die dem Sinn der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt, sofern das möglich ist.
Dabei behält sich die RelaxOne GmbH jederzeit das Recht vor, diese Bestimmung zu ändern. Dabei erfolgt ein ausdrücklicher Hinweis auf eine Änderung nicht, da die Bestimmungen vom Vertragspartner selbstständig auf Veränderungen zu überprüfen sind.
Dabei erklärt sich der Vertragspartner durch die Inanspruchnahme der Leistung / die Entgegennahme der Lieferung mit den AGB einverstanden, auch wenn diese nicht ausdrücklich in den Vertrag zwischen den Vertragspartnern einbezogen worden sind.
Allgemeine Nutzung des Online-Angebots:
Für bestimmte Teile des Online-Angebots der RelaxOne GmbH bestehen gesonderte Nutzungs- und / oder Teilnahmebedingungen. In einem solchen Fall kennzeichnet die RelaxOne GmbH diese ausdrücklich, was jedoch bedeutet, dass diese Teile ebenfalls bindend für den Vertragspartner sind. Ein verbindlicher Rechtsanspruch auf Betrieb- und Nutzung des Internetangebots der RelaxOne GmbH besteht dabei nicht.
Inhalt, Angebote, Terminangaben und Preise des Online-Angebots:
Für die Aktualität der Inhalte, die Korrektheit der Angaben und die Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Information, übernimmt die RelaxOne GmbH keinerlei Gewähr. Haftungsansprüche gegen die RelaxOne GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der RelaxOne GmbH kein nachweislich vorsätzliches- oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Unberührt bleibt
die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Alle Angebote und Terminangaben sind freibleibend und unverbindlich. Die RelaxOne GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestellungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die RelaxOne GmbH. Soweit nichts anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
Leistungs- und Zahlungsbedingungen:
Die RelaxOne GmbH ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.
Eigentums- und Abtretungsvorbehalt:
Die RelaxOne GmbH behält sich das Eigentum an einer gelieferten Sache- bzw. einem durchgeführten Auftrag bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen den Vertragspartnern vor.
Die Übertragung eines Rechts steht unter der Bedingung, dass der Vertragspartner alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller aus früheren Rechtsgeschäften hervorgegangenen Forderungen, zahlt.
Verweise und Internetlinks:
Einfache Verweise (HTML-Links) auf Unterseiten und Unterverzeichnisse (Deep-Links) und das Einbinden in Teilen (z.B. mittels Frames) in andere Webseiten, bedürfen der Zustimmung der RelaxOne GmbH. Das Einrichten von HTML-Links auf unser Angebot ist gestattet und gewünscht, wobei sich die RelaxOne GmbH allerdings das Recht vorbehält, jederzeit und ohne Nennung eines Grundes die Löschung des HTML-Links binnen einer angemessenen Frist zu verlangen.
Als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereit gestellt werden und nach den allgemeinen Gesetzen, ist die RelaxOne GmbH vollumfänglich selbst verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise, z.B. Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte, zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die RelaxOne GmbH nur dann verantwortlich, wenn von Ihnen, d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern gem. § 5 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG).
Bei einem Link handelt es sich um eine lebende- bzw. dynamische Verweisung. Dabei ist es der RelaxOne GmbH nicht möglich, ständig fremde Inhalte zu überprüfen, ob durch diese Inhalte eine mögliche zivilrechtliche- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird / werden könnte. Dabei ist die RelaxOne GmbH als Inhaltsanbieter nach dem TMG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in Angeboten verwiesen werden, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die RelaxOne GmbH feststellt oder darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Onlineangebot, zu welchem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die RelaxOne GmbH den Verweis auf das Onlineangebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar für die RelaxOne GmbH erscheint. Dabei wird die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der RelaxOne GmbH Webseite von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Urheber- und Kennzeichenrecht:
In allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. ist die RelaxOne GmbH bestrebt darauf zu achten, ausschließlich von ihr selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweils eingetragenen Eigentümers. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind, dabei sind alle Rechte vorbehalten. Informationen und andere Inhalte, z.B. Texte, Grafiken, etc. dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung der RelaxOne GmbH in irgendeiner Form, auch nicht auszugsweise, genutzt oder verwendet werden.
Haftungsansprüche:
Es gilt ein Ausschluss für Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, sowohl gegen die RelaxOne GmbH als auch gegen die Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen der RelaxOne GmbH, soweit es sich nicht um vorsätzliches- oder grob fahrlässiges Handeln handelt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien, Inhalten oder Domains beruhen, stellt der Vertragspartner die Agentur frei.
Höhere Gewalt:
Treten Ereignisse von höherer Gewalt während der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern ein, ist die RelaxOne GmbH dazu berechtigt, die Leistungserbringung, um die Dauer der Behinderung des Ereignisses und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag zwischen den Vertragspartnern ganz- oder teilweise zurückzutreten. Unter höhere Gewalt zählen z.B. behördliche Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrungen, Aussperrungen, Energiemangel, Serverausfälle, Streik, Mobilmachung oder Krieg.
Geheimhaltungsverpflichtung:
Die RelaxOne GmbH verpflichtet sich gegenüber seinem Vertragspartner, alle ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Daten vertraulich zu behandeln. Darüber hinaus verpflichtet sich der Vertragspartner gegenüber der RelaxOne GmbH, sämtliche Benutzerkennungen, Passwörter und Zugänge, die ihm zum Zwecke der Vertragserfüllung von der RelaxOne GmbH mitgeteilt wurden, streng geheim zu halten. Für etwaige Schäden haftet der Vertragspartner, die durch einen Verstoß gegen diese Pflicht entstehen könnten.
Datenschutzbestimmungen:
Im Rahmen der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern werden gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten gespeichert. Dabei kann der Fall eintreten, dass diese Daten an Erfüllungsgehilfen, Kooperationspartner, an beteiligte Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt und im üblichen Umfang veröffentlicht werden. Ferner werden personenbezogene Daten von der RelaxOne GmbH ausschließlich erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Vertragspartner einwilligt und eine Rechtsvorschrift das erlaubt bzw. rechtfertigt.
Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass in der heutigen Zeit der Technik, bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko muss dem Vertragspartner bekannt sein und wird von ihm in Kauf genommen.
Sonstiges:
Änderungen oder Ergänzungen der zugrunde liegenden AGB und Nebenabreden zwischen den Vertragspartnern gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dabei bedarf es der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses, ebenfalls der Schriftform.
Der Gerichtsstand ist Berlin. Zwischen den Vertragspartnern gilt ausschließlich deutsches Recht auch dann, wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat.
Verantwortliche Stelle:
„Wir“, die RelaxOne GmbH, sind die verantwortlichen Webseitenbetreiber.
RelaxOne GmbH
Mühlenstr. 8a
14167 Berlin – Zehlendorf
Geschäftsführer: Andreas Bergholz
Festnetz: 030 / 403 677 077
E-Mail: info@relaxone.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: gem. § 27a UStG: DE 29/490/31299
Registereintrag: HRB 206294 B
Aufsichtsbehörde: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
So erreichen Sie uns:
Wenden Sie sich bei allgemeinen Fragen zur Webseite der RelaxOne GmbH, jederzeit gern per E-Mail an uns. Bitte geben Sie dabei Ihre persönlichen Daten / Unternehmensinformationen an.